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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 10/2019
Termin: Di, 26.11.2019 16:03 Uhr
Ort: Neues Rathaus
49808 Lingen (Ems)
Ratssitzungssaal
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung
 
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 24. Oktober 2019  
3 Bericht der Verwaltung  
3.1 Resolution zur Initiative Seebrücke  
3.2 Sicherheitskonzept/ Zufahrtsbeschränkungen der Fußgängerzone in der Innenstadt  
4 Einwohnerfragestunde  
5 Personalangelegenheit
hier: Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
359/2019
6 Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Hinzugewählte im Schulausschuss
360/2019
7 Prüfungsmitteilung Landesrechnungshof - Kulturelle Zuwendungen 364/2019
8 Erlass einer Verordnung zur Abstandsregelung zwischen Spielhallen im Gebiet der Stadt Lingen (Ems) 375/2019
9 Bebauungsplan Nr. 20, Ortsteil Brögbern
mit baugestalterischen Festsetzungen
Baugebiet: "Krematorium"

hier:
I. Beschluss über Stellungnahmen
II. Satzungsbeschluss
336/2019
10 Beschluss einer Veränderungssperre Nr. 45
(für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 181 „Zwischen Lindenstraße und Alter Rheiner Straße“ mit örtlichen Bauvorschriften
353/2019
11 Änderung der Vergaberichtlinien für von der Stadt Lingen (Ems) bzw. von der GEG zu vergebenden Wohnbaugrundstücke
(Antrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2019)
304/2019 1. Ergänzung
12 Abwassergebührenkalkulation 2020 bis 2022 332/2019
13 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadt Lingen (Ems) 333/2019
14 Anfragen und Anregungen  
14.1 Anfrage zur Spielgerätesteuer und Prävention
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 14. November 2019)
394/2019
14.2 Zuschüsse an Heimathäuser und Büchereien
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 14. November 2019;
Tischvorlage Rat 26. November 2019)
392/2019
14.3 Kostenloses Fahren mit der LiLi an den vier Samstagen im Advent  
14.4 Aktion "Lingen liefert"  
14.5 Bußgeld bei verspäteter Ummeldung