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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 8/2020, Sitzungsort: Halle IV
Termin: Do, 19.11.2020 16:02 Uhr
Ort: Halle IV
49809 Lingen (Ems)
Veranstaltungshalle
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung
 
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 08. Oktober 2020  
3 Bericht der Verwaltung  
3.1 Verabschiedung einer Entschließung i. S. "Beschränkung Corona-Risikogebiet"  
3.2 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 und Erlass der 1. Nachtragshaushalts-satzung 2020  
3.3 Wasserstoff-Initiative BP und Ørsted  
4 Einwohnerfragestunde  
5 Wiederwahl des Stadtbaurates 278/2020
6 Personalangelegenheit
hier: Berufung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
242/2020
7 Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Hinzugewählte im Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss
279/2020
8 Bebauungsplan Nr. 37 – OT Laxten
mit örtlichen Bauvorschriften, Baugebiet: „Zwischen Brockhauser Weg und Am Schallenbach“

hier: I. Beschluss über Stellungnahmen
II. Satzungsbeschluss
245/2020
9 Jahresabschluss 2019 Eigenbetrieb Emslandhallen 269/2020
10 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Lingen (Ems), des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ortsräte
(Antrag der SPD-, BN- und FDP-Fraktion vom 15. September 2020)
229/2020 1. Ergänzung
11 Neuorganisation der standesamtlichen Trauungen in Lingen
(Antrag der FDP-Fraktion vom 21. Oktober 2020)
282/2020
12 Verabschiedung einer Entschließung zur geplanten Zentralisierung der Insolvenzgerichte 292/2020
13 Bericht über die Auswirkungen der Beschränkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie in der Stadt Lingen (Ems) nach nunmehr einem halben Jahr nach dem Ausbruch der Pandemie und aufgrund des zweiten Lockdowns
(Antrag der SPD-Fraktion vom 05. November 2020)
293/2020
14 Bildung eines Krisen- und Corona-Beirates
(Antrag der SPD-Fraktion vom 05. November 2020)
295/2020
15 Umbenennung des Verkehrsausschusses in Ausschuss für Verkehr, Recht und Ordnung
(Antrag der SPD-Fraktion vom 05. November 2020)
294/2020
16 Änderung der Fahrradzeit in der Innenstadt/ Fußgängerzone
(Antrag der SPD-Fraktion vom 05. November 2020)
297/2020
17 Verträglichkeitsgutachten hinsichtlich des Bauvorhabens BvL
(Antrag der SPD-Fraktion vom 05. November 2020)
296/2020
18 Einführung von Ortschaften im Stadtgebiet
(Antrag der SPD-, BN-, Bündnis 90/Die Grünen- und FDP-Fraktion vom 09. November 2020)
298/2020
19 Anfragen und Anregungen  
19.1 Terminplanung