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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 9/2020, Sitzungsort: Halle IV
Termin: Do, 17.12.2020 16:04 Uhr
Ort: Halle IV
49809 Lingen (Ems)
Veranstaltungshalle
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung		  
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 19. November 2020  
3 Bericht der Verwaltung  
3.1 Bebauungsplan Nr. 37, Baugebiet: „Zwischen Brockhauser Weg und Am Schallenbach“  
3.2 Verabschiedung einer Entschließung zur geplanten Zentralisierung der Insolvenzgerichte  
3.3 Hitzerekord in Lingen  
4 Einwohnerfragestunde  
5 Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie 327/2020
6 Personalangelegenheit
hier: Versetzung einer Beamtin		 318/2020
7 Konsolidierter Gesamtabschluss 2012 319/2020
8 Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2019, Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Lingen (Ems) für das Haushaltsjahr 2019, Ergebnisverwendungsbeschluss 2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters 320/2020
9 Prüfungsmitteilung Landesrechnungshof - Fraktionszuwendungen 321/2020
10 Berufung des Stadtwahlleiters und des Vertreters für die Kommunalwahl am 12. September 2021 gem. § 9 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) 305/2020
11 Einteilung der Stadtwahlbereiche für die Kommunalwahl am 12. September 2021 gem. § 7 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) 331/2020
12 Bebauungsplan Nr. 2
mit örtlichen Bauvorschriften
Baugebiet: "Brockhausen"

hier: I. Beschluss über Stellungnahmen
II. Satzungsbeschluss
 304/2020
13 Flächennutzungsplanänderung Nr. 54
Bereich: "Nördlich Hessenweg“

hier: I. Feststellungsbeschluss		 308/2020
14 Bebauungsplan Nr. 182
Baugebiet: "Zwischen Mühlenbach und Hessenweg“
mit örtlichen Bauvorschriften

hier: I. Beschluss über Stellungnahmen
II. Satzungsbeschluss		 307/2020
15 Sanierungsgebiet Große Straße und Umgebung 312/2020
16 Sanierung der „Alten Musikschule“ zur Kunst- und Kulturvilla 306/2020
17 Vergaben und Ausschreibungen nur an ortsansässige Unternehmen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 2. Dezember 2020)		 333/2020
18 Anfragen und Anregungen