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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 11/2022
Termin: Do, 17.11.2022 16:11 Uhr
Ort: Halle IV
49809 Lingen (Ems)
Veranstaltungshalle
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung		  
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 12. Oktober 2022  
3 Bericht der Verwaltung  
3.1 Ukrainekrieg / Allgemeine Flüchtlingssituation in Lingen  
3.2 Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie  
4 Einwohnerfragestunde  
4.1 Städtische Photovoltaikanlagen  
4.2 Verlegung Wochenmarkt  
5 Entlassung auf Antrag des Ersten Hauptbrandmeisters Ralf Berndzen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Lingen (Ems) 368/2022
6 Entlassung auf Antrag des Hauptbrandmeisters Reinhold Schulte aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Lingen (Ems) 370/2022
7 Entlassung auf Antrag des Hauptbrandmeisters Dennis Husmann aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Lingen (Ems) 369/2022
8 Bestellung und Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Lingen (Ems) 365/2022
9 Ernennung des ersten stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Lingen (Ems) 366/2022
10 Bestellung und Ernennung des zweiten stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Lingen (Ems) 367/2022
11 Ernennung des Ersten Hauptbrandmeisters Ralf Berndzen zum Ehrenstadtbrandmeister der Stadt Lingen (Ems) 371/2022
12 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Leistungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG 364/2022
13 Entscheidung über eine Anregung gem. § 34 NKomVG 362/2022
14 Personalangelegenheiten
hier: Ernennung von zwei Beamtinnen und einem Beamten auf Probe		 359/2022
15 Personalangelegenheit
hier: Beförderung		 349/2022
16 Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2021, Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Lingen (Ems) für das Haushaltsjahr 2021, Ergebnisverwendungsbeschluss 2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters 372/2022
17 Bebauungsplan Nr. 22 - Ortsteil Bramsche
mit örtlichen Bauvorschriften
Baugebiet: "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet östlich Hüveder Straße"

hier: I. Beschluss über Stellungnahmen
II. Satzungsbeschluss		 328/2022
18 Aktualisierung von NSG-Verordnungen 360/2022
19 Benennung von Vertretern in Unternehmen und Einrichtungen der Stadt und sonstigen Organisationen
(Antrag der BN-Fraktion vom 09. November 2022)		 383/2022
20 Anfragen und Anregungen  
20.1 "Smarte" Mülleimer