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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 3/2021, Sitzungsort: Halle IV
Termin: Do, 25.03.2021 16:03 Uhr
Ort: Halle IV
49809 Lingen (Ems)
Veranstaltungshalle
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung		  
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 18. Februar 2021  
3 Bericht der Verwaltung  
3.1 Resolution i. S. Aufnahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln oder aus Bosnien-Herzegowina  
3.2 Aufnahme der Kunsthalle Lingen als Immaterielles Kulturerbe  
4 Einwohnerfragestunde  
5 Vertretung des Ratsvorsitzenden 127/2021
6 Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung von Vertretern in Unternehmen und Einrichtungen der Stadt sowie sonstigen Organisationen 128/2021
7 Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie 116/2021
8 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Leistungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG 117/2021
9 Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Hinzugewählte im Jugendhilfeausschuss 		118/2021
10 Entsendung des Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat der LWB – Lingener Wohnbau eG 119/2021
11 Flächennutzungsplanänderung Nr. 46
Bereich östlich der B 70 - Ortsteil Bramsche

hier: I. Beschluss über Stellungnahmen
II. Feststellungsbeschluss		 86/2021
12 Bebauungsplan Nr. 20 – Ortsteil Bramsche
mit örtlichen Bauvorschriften
Baugebiet: Gewerbegebiet östlich der Bundesstraße B 70

hier: I. Beschluss über Stellungnahmen
II. Billigung des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens
III. Satzungsbeschluss		 87/2021
13 Stellungnahme zur Änderung des Landesraumordnungsprogramms (LROP) 98/2021
14 Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung
KfW-Programm 436
Ausschreibung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat
 99/2021 1. Ergänzung
15 Betrauungsakt für die Lingen Wirtschaft und Tourismus GmbH 59/2021 1. Ergänzung
16 Einsetzung eines/einer Nachtbürgermeisters*in
(Antrag der SPD-Fraktion vom 25. Februar 2021)		 120/2021
17 Antrag am 17. Mai die Regenbogenfahne zusammen mit der Flagge der Stadt Lingen zu hissen.
(Antrag der Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03. März 2021)		 121/2021
18 Umsetzung des "Niedersächsischen Weges" in der Stadt Lingen (Ems)
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08. März 2021)		 123/2021
19 Teilnahme an den Special Olympics World Games
(Antrag der FDP-Fraktion vom 08. März 2021)		 122/2021
20 Freilaufflächen für Hunde
(Antrag der SPD-Fraktion vom 10. März 2021)		 124/2021
21 Anfragen und Anregungen  
21.1 Status der Seniorenvertretung in der Stadt Lingen (Ems)
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 16. März 2021;
Tischvorlage Rat 25. März 2021)		 129/2021