Sie sind hier: Ratsinfosystem > Sitzungstermin

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 5/2023
Termin: Do, 27.04.2023 16:00 Uhr
Ort: Neues Rathaus
49808 Lingen (Ems)
Ratssitzungssaal
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung
 
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 21. März 2023  
3 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 23. März 2023  
4 Bericht der Verwaltung  
4.1 Gleichstellungsbeauftragte  
4.2 Flächennutzungsplanänderung „Konverterstation und Wasserstoffpark“ und Bebauungsplan "Industriepark Lingen-Süd"  
4.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "An der Georgstraße"  
4.4 Feierlichkeiten 25 Jahre Städtepartnerschaft Lingen – Salt  
4.5 Stadtjubliäum 2025  
4.6 Bundesprogramm „Kommunale Direkthilfe für Solidaritätspartnerschaften mit der Ukraine“  
5 Einwohnerfragestunde  
6 Kriminalitätsstatistik 2022 111/2023
7 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Leistungen gem. § 111 Abs. 8 NKomVG 129/2023
8 Personalangelegenheiten
hier: Einstellung von zwei Beamtinnen auf Widerruf (Stadtinspektoren-Anwärterin) zum 01.08.2023
121/2023
9 Berufung ehrenamtlicher Sachverständige für Wild- und Jagdschäden 122/2023
10 Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern und die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege der Stadt Lingen (Ems) 131/2023
10.1 Änderungsantrag zur Vorlage 131/2023 „Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern und die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege der Stadt Lingen (Ems)“
(Antrag der BN-Fraktion vom 17. April 2023)
139/2023
11 Konzept für eine Gartenbauminitiative
hier: Beschluss der Förderrichtlinie „Gartenbäume“
127/2023
12 Anfragen und Anregungen  
12.1 Darstellung von CO₂-Auswirkungen in Vorlagen  
12.2 Krankheitsbedingte Betreuungsausfälle in Kitas  
12.3 Sachverständiger für Hornissen und Wespen  
12.4 Mittagsverpflegung in Kitas