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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 6/2023
Termin: Di, 23.05.2023 16:00 Uhr
Ort: Neues Rathaus
49808 Lingen (Ems)
Ratssitzungssaal
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung		  
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 27. April 2023  
3 Bericht der Verwaltung  
3.1 Stadtradeln 2023  
3.2 Sanierung Meckerbrücke  
4 Einwohnerfragestunde  
4.1 Sanierung Bahnhofsgebäude  
5 Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Hinzugewählte im Kulturausschuss und Jugendhilfeausschuss		 155/2023
6 Personalangelegenheit
hier: Berufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes		 133/2023
7 Personalangelegenheiten
hier: Beförderungen		 156/2023
8 Berufung der Stadtwahlleitung und stellvertretenden Stadtwahlleitung für die der Kommunalwahl am 12. September 2021 nachfolgende Wahlperiode gem. § 9 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) 153/2023
9 Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen sowie die Benennung der Vertrauenspersonen 157/2023
10 Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) „Große Straße und Umgebung & Stadtgraben“ Fortschreibung 2023 144/2023
11 Bebauungsplan Nr. 28 "Koopmanns Hof“, Ortsteil Baccum
mit örtlichen Bauvorschriften

hier: Satzungsbeschluss		 142/2023
12 Wiedereinführung des Verkehrsausschusses durch einen Mobilitätsausschuss
(Antrag der SPD-Fraktion vom 17. April 2023)		 159/2023
13 Informationsveranstaltung zu den Themen Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und Homophobie
(Antrag der Bündnis 90/Die Grünen/FWL-Fraktion vom 09. Mai 2023)		 170/2023
14 Erstellung eines Feuerwehr- und Risikobedarfsplanes für die Stadt Lingen (Ems) 158/2023
15 Anfragen und Anregungen  
15.1 Carsharing-Angebote in Lingen  
15.2 Einhaltung der rechtlichen Vorgaben durch Taxiunternehmen  
15.3 Kapazitäten LiLi-Bus-Fahrer  
16 Ernennung des Ortsbrandmeisters und Bestellung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Lingen 101/2023
17 Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Altenlingen 98/2023
18 Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Baccum 100/2023
19 Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Bramsche 99/2023
20 Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Brögbern 96/2023
21 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Holthausen 97/2023
22 Ernennung des Hauptbrandmeisters Reinhold Schulte zum Ehrenbrandmeister der Stadt Lingen (Ems) 102/2023
23 Ernennung des Brandmeisters Norbert Thole zum Ehrenbrandmeister der Stadt Lingen (Ems) 132/2023