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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 12/2021
Termin: Mi, 15.12.2021 16:00 Uhr
Ort: Halle IV
49809 Lingen (Ems)
Veranstaltungshalle
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung		  
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 25. November 2021  
3 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 04. November 2021  
4 Bericht der Verwaltung  
4.1 Errichtung einer wasserstofffähigen Gasturbine durch RWE und Kawasaki  
4.2 Absage Neujahrsempfang 2022  
5 Einwohnerfragestunde  
5.1 Luftzug durch Raumluftanlagen  
6 Beschluss über die Geschäftsordnung 436/2021 1. Ergänzung
7 Beschluss über die Hauptsatzung 437/2021 1. Ergänzung
8 Beschluss über die Zuständigkeitsordnung 438/2021 1. Ergänzung
9 Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie 425/2021
10 Berufung der Ortsbürgermeister/-in zu Ehrenbeamten/zur Ehrenbeamtin 432/2021
11 Wahl des Ortsvorstehers für die Ortschaft Brockhausen 430/2021
12 Verleihung von Ehrenbezeichnungen 423/2021
13 Benennung von hinzugewählten Mitgliedern in den Fachausschüssen 388/2021 1. Ergänzung
14 Benennung von Bedienstetenvertretern für den Betriebsausschuss Emslandhallen 426/2021
15 Bildung des Arbeitskreises Innenstadt
(Antrag der SPD-Fraktion vom 02. November 2021)		 427/2021
16 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Leistungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG 433/2021
17 Personalangelegenheit
hier: Beförderung		 406/2021
18 Personalangelegenheit
hier: Ernennung einer Beamtin auf Lebenszeit		 407/2021
19 Konsolidierte Gesamtabschlüsse 2013 bis einschließlich 2020 415/2021
20 Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2020, Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Lingen (Ems) für das Haushaltsjahr 2020, Ergebnisverwendungsbeschluss 2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters 408/2021
21 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 416/2021 1. Ergänzung
22 Mitgliedschaft Emsländische Landschaft e.V. 434/2021
23 Bebauungsplan Nr. 11 – OT Clusorth-Bramhar
mit örtlichen Bauvorschriften, Baugebiet: „Westlich Herrenkuhlenweg“

hier:
Satzungsbeschluss		 405/2021
24 Fortführung der Digitalisierung der Lingener Schulen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 02. Dezember 2021)		 439/2021
25 Anfrage zum TOP "Fortführung der Digitalisierung der Lingener Schulen"
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 09. Dezember 2021;
Tischvorlage Rat 15.12.2021)		 445/2021
26 Nachhaltige Beschaffung
(Antrag der CDU-Fraktion vom 02. Dezember 2021)		 440/2021
27 Anfragen und Anregungen  
27.1 Sitzungsort Betriebsausschuss Stadtentwässerung