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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 9/2019
Termin: Do, 24.10.2019 16:01 Uhr
Ort: Neues Rathaus
49808 Lingen (Ems)
Ratssitzungssaal
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung		  
2 Resolution zur Initiative Seebrücke;
(Antrag der Fraktionen der SPD, der BügerNahen sowie von Bündnis 90/Die Grünen vom 02. Oktober 2019)		 301/2019
3 Vorstellung des "Wohnungsmarktberichts 2019" durch die NBank 298/2019
4 Vorstellung einer Studie zum Flächenverbrauch in Deutschland durch das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR) 300/2019
5 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 19. September 2019  
6 Bericht der Verwaltung  
6.1 Besichtigung DWD-Wetterstation Lingen  
6.2 Bebauungsplan 38, Ortsteil Laxten, mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung, Baugebiet: „An der Josefstraße nördlich der St.-Josef-Kirche";
hier: I. Beschluss über Stellungnahmen, II. Satzungsbeschluss		  
7 Einwohnerfragestunde  
8 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Leistungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG 281/2019
9 Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Betriebsausschuss Emslandhallen und Schulausschuss		 268/2019
10 Aufhebung der Bürgermeister-Stiftung 286/2019
11 Übernahme des Realverbandes "Kirchspielsmarkengemeinde" durch die Stadt Lingen (Ems) gemäß § 46 Realverbandsgesetz 287/2019
12 Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2018, Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Lingen (Ems) für das Haushaltsjahr 2018, Ergebnisverwendungsbeschluss 2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters 290/2019
13 Bebauungsplan Nr. 126 - Änderung Nr. 18
mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung
Baugebiet: "Am Telgenkamp"

hier: Satzungsbeschluss		 255/2019
14 Förderung Lastenfahrräder
(Antrag der BN-Fraktion vom 15. September 2019)		 295/2019
15 Konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz
(Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 19. September 2019)		 299/2019
16 Kostenloses Kurzzeitparken an der Poststraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.Oktober 2019)		 303/2019
17 Änderung der Vergaberichtlinien für von der Stadt Lingen (Ems) bzw. von der GEG zu vergebenden Wohnbaugrundstücke
(Antrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2019)		 304/2019
18 Vermeidung von Müllzerkleinerung durch Mäharbeiten für eine bessere Umwelt und einen besseren Tierschutz 305/2019
19 Anfragen und Anregungen  
19.1 Statistik zu den Studenten in Lingen  
19.2 Umleitungen bei Unfällen auf der Umgehungsstraße