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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 13/2023
Termin: Do, 21.12.2023 16:00 Uhr
Ort: Neues Rathaus
49808 Lingen (Ems)
Ratssitzungssaal
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung
 
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 23. November 2023  
3 Bericht der Verwaltung  
3.1 Beitritt zum deutschen Riga-Komitee  
3.2 Ausschilderung Sperrung Kirchstraße  
3.3 Resolution für Frieden in Israel  
4 Einwohnerfragestunde  
4.1 Kommunale Wärmeplanung  
4.2 Kindertagesstätten; Elternbeiträge in Kitas ab dem Kita-Jahr 2024/25  
4.3 Situation in der Partnerstadt Lanivtsi  
4.4 Verkehrssituation  
5 Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Hinzugewählte im Jugendhilfeausschuss
397/2023
6 Kindertagesstätten;
Elternbeiträge in Kitas ab dem Kita-Jahr 2024/25
386/2023
7 Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt Lingen (Ems) 336/2023
8 Inanspruchnahme von Leistungen aus der Kreisschulbaukasse für den Neubau einer Turnhalle mit Mehrzweckraum an der Grundschule Altenlingen 390/2023
9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 402/2023
10 Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2022, Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Lingen (Ems) für das Haushaltsjahr 2022, Ergebnisverwendungsbeschluss 2022 und Entlastung des Oberbürgermeisters 370/2023
11 Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I 391/2023
12 Entlassung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Lingen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis 404/2023
13 Beschaffung einer Holocaust-Ausstellung
(Antrag der FDP-Fraktion vom 09. Dezember 2023)
411/2023
14 Digitale Übertragung von Veranstaltungen
(Antrag der BN-Fraktion vom 11. Dezember 2023)
410/2023
15 Anfragen und Anregungen  
15.1 Weihnachtsmarkt 2023  
15.2 Schreibweise der Stadt Lingen (Ems)