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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 7/2023
Termin: Do, 29.06.2023 16:03 Uhr
Ort: Neues Rathaus
49808 Lingen (Ems)
Ratssitzungssaal
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung		  
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 23. Mai 2023  
3 Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Hubert Neerschulte gem. § 52 Abs. 2 NKomVG 206/2023
4 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 205/2023
5 Bericht der Verwaltung  
5.1 Informationsveranstaltung zu den Themen Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus, Homophobie und Mobbing  
5.2 Haushaltsgenehmigung 2023  
5.3 Kommunaler Hitzeschutz  
6 Einwohnerfragestunde  
6.1 Städtische Photovoltaikanlagen  
6.2 Volontariat Lingener Tagespost  
7 Kriminalitätsstatistik 2022 207/2023
8 Annahme und Weitergabe einer Spende 200/2023
9 Personalangelegenheiten
hier: Beförderungen		 208/2023
10 Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Lingen 168/2023
11 Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern und die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege der Stadt Lingen (Ems) 202/2023
12 Richtlinie zur Förderung der medizinischen Versorgung in der Stadt Lingen (Ems) 193/2023
13 Richtlinie zur Förderung von Balkonkraftwerken 210/2023
14 Bebauungsplan Nr. 29 "Zum Hagen“, OT Baccum
mit örtlichen Bauvorschriften

hier: Satzungsbeschluss		 185/2023
15 Beschlussfassung zum Umbau der Marktplatzterrasse vor dem Gebäude Am Markt 2
(Anfrage der BN-Fraktion vom 15. Mai 2023)		 209/2023
16 Aufstellung eines kommunalen Hitzeplans in Lingen (Ems)
(Antrag der BN-Fraktion vom 20. Juni 2023)		 215/2023
17 Anfragen und Anregungen  
17.1 Terminplanung II. Halbjahr  
17.2 Hinweise zum Hitzeschutzplan  
17.3 Sachstand Pollmannbrücke  
17.4 Ortseingangsschild Schepsdorf  
17.5 Bewässerung von Bäumen in der Innenstadt  
17.6 Beleuchtung der Hauptradroute nach Baccum