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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 2/2023
Termin: Do, 16.02.2023 16:00 Uhr
Ort: Neues Rathaus
49808 Lingen (Ems)
Ratssitzungssaal
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung
 
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 19. Januar 2023  
3 Bericht der Verwaltung  
3.1 Ukrainekrieg / Allgemeine Flüchtlingssituation in Lingen  
3.2 2 b UStG – Fristverlängerung  
4 Einwohnerfragestunde  
4.1 Verlegung Wochenmarkt  
4.2 Aufforstung Flächen Schwarzer Weg/Am Bahndamm  
5 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Leistungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG 67/2023
6 Personalangelegenheiten
hier: Beförderungen
55/2023
7 Änderung der Richtlinie der Stadt Lingen (Ems) über die Gewährung von Begrüßungsgeld an Auszubildende und Studierende in Lingen (Ems) 65/2023
8 Bebauungsplan Nr. 181
mit örtlichen Bauvorschriften
Baugebiet: "Zwischen Lindenstraße und Alte Rheiner Straße"

hier: I. Beschluss über Stellungnahmen
II. Satzungsbeschluss
21/2023
9 Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzeptes für die Stadt Lingen (Ems) 387/2022 1. Ergänzung
10 Digitale Übertragung von Veranstaltungen und Ratssitzungen
(Antrag der BN-Fraktion vom 09. Januar 2023)
33/2023 1. Ergänzung
10.1 Änderungsantrag zum Antrag "Digitale Übertragung von Veranstaltungen und Ratssitzungen (Antrag der BN-Fraktion vom 09. Januar 2023)"
(Antrag der BN-Fraktion vom 11. Februar 2023;
Tischvorlage Rat 16. Februar 2023)
78/2023
11 Festlegung der Wohnnutzungs- und Lagefaktoren für die Grundsteueräquivalenzbeträge
(Antrag der SPD-Fraktion vom 17. Januar 2023)
68/2023
12 Anfragen und Anregungen  
12.1 Geschwindigkeit der durchfahrenden Züge am Bahnhof  
12.2 Unterstützungsmöglichkeiten der Erdbebenopfer in der Türkei und in Syrien  
12.3 Abfallmengen in öffentlichen Mülleimern  
12.4 Earth-Hour-Tag 2023  
12.5 Wohnungssuche von Familien aus der Sternstraße  
12.6 Burgunderblutalgenbefall Dieksee